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Europäisches Patent · EP4209990 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4209990
Anmeldenummer
EP22207997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2022
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06T 5/73 (2024.01)
H04N 5/265 (2006.01)
H04N 9/64 (2023.01)
H04N 9/77 (2006.01)
Priorität
US 202117531419 19.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEWART, Brian

EDINBURGH, EH177PR, GB

HEGEDUS, Reka

EDINBURGH, EH6 5BF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.