HANDZUGINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4210043 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4210043
- Anmeldenummer
- EP23150510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2023
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G10D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022200133 07.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 13.11.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 13.11.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Carboneon GmbH, Breitestrasse 5, 8400 Winterthur → Miroslav Jankech, Lautensackgasse 1/2, 1140 Wien, Oesterreich
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 21.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Miroslav Jankech
1140 Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.