SOHLENSTRUKTUR FÜR SCHUHWERK
Europäisches Patent · EP4210530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4210530
- Anmeldenummer
- EP21790331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A43B 3/00 (2022.01)A43B 5/02 (2006.01)A43B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- US 202063077208 P 11.09.2020US 202117470790 09.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/049850 10.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/056251 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Nike Innovate C.V.
Beaverton, OR 97005, US
Erfinderin/Erfinder
CHUA, Matthew
Beaverton, OR 97005, US
HOFFERT, Madeline P.
Beaverton, OR 97005, US
MCLACHLAN, Oliver
Beaverton, OR 97005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.