ABSCHNÜRVORRICHTUNG FÜR KÖRPERTEILE
Europäisches Patent · EP4210599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4210599
- Anmeldenummer
- EP21735641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/132 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020123496 09.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/066864 21.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053193 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIRCHNER, Claudia
71706 Markgröningen, DE
KIRCHNER, Hansjörg
71706 Markgröningen, DE
IHLE, Caroline
71706 Markgröningen, DE
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