RAUCHSTIFT MIT SCHWENKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4210609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4210609
- Anmeldenummer
- EP20953402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2020
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/012376 14.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/055000 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Ik Ro
Wonju-si Gangwon-do 26365, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.