BEATMUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4210838 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4210838
- Anmeldenummer
- EP21765607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A62B 18/00 (2006.01)A62B 7/10 (2006.01)A62B 9/04 (2006.01)A62B 18/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202014003 07.09.2020GB 202106241 30.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072636 13.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/048887 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEVENSON, Alec Thomas
Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.