KENNZEICHNUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4210968 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4210968
- Anmeldenummer
- EP21778229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B44B 3/06 (2006.01)B44B 3/00 (2006.01)B44B 5/02 (2006.01)B44B 5/00 (2006.01)B44B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000021568 11.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058251 10.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/054000 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARCILON BRAMBILLA, Jaime Alberto
20144 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.