AUFGUSSBEHÄLTER MIT EINEM EINLASSVENTIL

Europäisches Patent · EP4211053 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4211053
Anmeldenummer
EP21773328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2021
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
01.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
B65D 21/08 (2006.01)
B65D 25/16 (2006.01)
Priorität
CH 11362020 10.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/074277 02.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/053393 17.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 01.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 04.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025

  4. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.