BÜGELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4211301 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211301
- Anmeldenummer
- EP21777587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D06F 75/30 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000021166 08.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058053 03.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053920 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
23870 Cernusco Lombardone (Lecco), IT
23870 Cernusco Lombardone (Lecco), IT
Erfinderin/Erfinder
23870 Cernusco Lombardone (LC), IT
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