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Europäisches Patent · EP4211326 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4211326
Anmeldenummer
EP20830105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05B 51/02 (2006.01)
E05B 83/36 (2014.01)
F16B 31/00 (2006.01)
F42B 3/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/085737 11.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/122168 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Mobility GmbH

Krauss-Maffei-Straße 2, 80997 München, DE

Erfinderin/Erfinder

DAGA, Pruthviraj

Nashik, Maharashtra 422009, IN

PATWARDHAN, Ajit

Mumbai, Maharashtra 422005, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.