KOLBENRING

Europäisches Patent · EP4211373 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4211373
Anmeldenummer
EP20797661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2020
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
10.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F16J 9/20 (2006.01)
F16J 9/14 (2006.01)
F16J 9/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/DE2020/000205 11.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/053087 17.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 07.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025

  5. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUETER, Josef

49733 Haren/Altenberge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.