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Europäisches Patent · EP4211419 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211419
- Anmeldenummer
- EP21763228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 11/24 (2006.01)G01B 11/25 (2006.01)G01N 21/88 (2006.01)G06Q 10/00 (2023.01)
- Priorität
- DE 102020005611 14.09.2020DE 202020003891 U 14.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2021/000127 29.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053089 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUGOVICS, Jozsef
04109 Leipzig, DE
ZSOLT, Dudasz
1202 Budapest, HU
SCHLÜTER, Hans
04157 Leipzig, DE
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