AKTUATOREINHEIT
Europäisches Patent · EP4211538 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211538
- Anmeldenummer
- EP21755986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/041 (2006.01)H03K 17/975 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020123436 08.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072182 09.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053240 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 25.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NUSSBAUMER, Michael
4690 Pitzenberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.