VERABREICHUNGSSYSTEME UND METHODEN ZU DEREN NUTZUNG
Europäisches Patent · EP4211697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211697
- Anmeldenummer
- EP21766161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/172 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)G16H 20/17 (2018.01)G16H 40/63 (2018.01)
- Priorität
- CH 11232020 09.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/073390 24.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053307 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.