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Europäisches Patent · EP4211763 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211763
- Anmeldenummer
- EP21773901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02G 3/04 (2006.01)H02G 9/10 (2006.01)B60L 53/31 (2019.01)
- Priorität
- SE 2051070 11.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050868 10.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/055413 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SVENSSON, Stefan
355 73 GEMLA, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.