ÜBERTRAGUNG EINES PRIORISIERTEN TRANSPORTBLOCKS
Europäisches Patent · EP4211850 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211850
- Anmeldenummer
- EP21769814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 28.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04L 1/18 (2023.01)
- Priorität
- US 202063075733 P 08.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058170 08.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053949 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOEHR, Joachim
65203 Wiesbaden, DE
GOLITSCHEK EDLER VON ELBWART, Alexander Johann Maria
64285 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.