ZIELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4212110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212110
- Anmeldenummer
- EP22152076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2022
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/17 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 23.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clemens Rakenius, c/o Frey Services, Eggstrasse 14f, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mathys, Dominik
3066 Stettlen
Vogel, Berthold
71701 Schwieberdingen, DE
Kopplin, Andris
78464 Konstanz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.