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Europäisches Patent · EP4212359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4212359
Anmeldenummer
EP22213681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60C 9/07 (2006.01)
B60C 9/17 (2006.01)
B60C 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102022200364 14.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ahmed, Owais

30165 Hannover, DE

Berger, Christoph

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.