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Europäisches Patent · EP4212413 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4212413
Anmeldenummer
EP23151098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2023
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B62D 29/00 (2006.01)
B62D 25/10 (2006.01)
B62D 25/12 (2006.01)
Priorität
IT 202200000416 13.01.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUGLISI, Gabriele

41100 MODENA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.