ELEKTRISCHE BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP4212673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212673
- Anmeldenummer
- EP21866278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E02F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020152850 11.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010650 16.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/054316 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURUKAWA, Yuuta
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
ANDOU, Hiroyuki
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
KIHARA, Seiichi
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
TAKAHASHI, Kiwamu
Koka-shi, Shiga 528-0061, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.