FLUIDDYNAMISCHE REGENERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4212677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212677
- Anmeldenummer
- EP23150751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2023
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03B 3/28 (2006.01)A01G 15/00 (2006.01)F28F 1/14 (2006.01)F28F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- TW 111200296 U 10.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chang Chien, Shu-Hsia
Kaohsiung City 813, TW
Chen, Shih-Hsiung
East Dist. Tainan City 701, TW
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