OBJEKTERKENNUNGSSENSOR UND AUTOMATISCHES TÜRSYSTEM
Europäisches Patent · EP4212693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212693
- Anmeldenummer
- EP22210735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2022
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/74 (2015.01)E05F 15/76 (2015.01)E05F 15/78 (2015.01)G01J 5/00 (2022.01)G01J 5/02 (2022.01)
- Priorität
- JP 2021209449 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIKAI, Shuji
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
TAKAHASHI, Hironobu
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
TANABE, Hiroaki
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
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