DICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4212694 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212694
- Anmeldenummer
- EP23160531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2019
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E06B 7/215 (2006.01)
- Priorität
- EP 18162557 19.03.2018
- Abgezweigt von
- EP19711599
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 15.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.