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Europäisches Patent · EP4212695 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212695
- Anmeldenummer
- EP21866894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E21D 9/06 (2006.01)E21B 21/06 (2006.01)E21B 21/14 (2006.01)E02D 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020154059 14.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033504 13.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/054937 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Anzai, Satoshi
Yokohama-shi Kanagawa 230-0071, JP
Erfinderin/Erfinder
Anzai, Satoshi
Yokohama-shi Kanagawa 230-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.