GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4212716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212716
- Anmeldenummer
- EP22212509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2022
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 69/04 (2006.01)F02M 69/46 (2006.01)F02D 11/02 (2006.01)F02D 11/04 (2006.01)B62J 11/13 (2020.01)B62J 11/16 (2020.01)B62J 37/00 (2006.01)B62K 11/04 (2006.01)B62M 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022003973 13.01.2022JP 2022155280 28.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nguyenvan, Phu
Iwata-shi, Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.