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Europäisches Patent · EP4212756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4212756
Anmeldenummer
EP23160278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2020
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16D 65/097 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20150815
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Meritor Heavy Vehicle Braking Systems (UK) Limited

Grange Road, Cwmbran, Gwent NP44 3XU, GB

Erfinderin/Erfinder

WADE, Alexander

Cwmbran, NP44 3XU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.