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Europäisches Patent · EP4212881 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4212881
- Anmeldenummer
- EP22216398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2022
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01N 35/02 (2006.01)G01N 35/10 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021213753 28.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oda, Kohei
Kobe-shi, Hyogo, 651-0073, JP
Katsumi, Hironori
Kobe-shi, Hyogo, 651-0073, JP
Nakamura, Yoshinori
Kobe-shi, Hyogo, 651-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.