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Europäisches Patent · EP4212904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4212904
Anmeldenummer
EP23152079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2023
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01S 5/14 (2006.01)
Priorität
GB 202200553 17.01.2022
GB 202201550 07.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

CRFS Limited

Unit 1, Bourn Quarter Wellington Way, Cambridge CB23 7FW, GB

Erfinderin/Erfinder

DAVEY, Timothy Paul

Cambridge, CB25 9TL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.