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Europäisches Patent · EP4213192 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4213192
Anmeldenummer
EP21865883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2021
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H10P 72/76 (2026.01)
B25J 11/00 (2006.01)
B25J 15/00 (2006.01)
Priorität
CN 202010952374 11.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/115292 30.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/052827 17.03.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 15.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026

  3. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUO, Hao

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.