MANIPULATOR
Europäisches Patent · EP4213192 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213192
- Anmeldenummer
- EP21865883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H10P 72/76 (2026.01)B25J 11/00 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010952374 11.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/115292 30.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/052827 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 15.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GUO, Hao
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.