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Europäisches Patent · EP4213507 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4213507
Anmeldenummer
EP23154904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2019
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
EP 18172898 17.05.2018
Abgezweigt von
EP19174041
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oticon A/S

Kongebakken 9, 2765 Smørum, DK

Erfinderin/Erfinder

MØLLER, Mathias Rask

DK-2765 Smørum, DK

MØLLER, Kenneth Rueskov

DK-2720 Vanløse, DK

HANSEN, Jacob Holdt

DK-2630 Taastrup, DK

LARSEN, Jan Thor Lunddahl

DK-4330 Hvalsø, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.