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Europäisches Patent · EP4213610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213610
- Anmeldenummer
- EP21790684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A01D 61/00 (2006.01)B65G 23/44 (2006.01)
- Priorität
- US 202063079588 P 17.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/050268 14.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/060731 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISAAC, Nathan E.
New Holland, Pennsylvania 17557, US
GAEDY, Steven E.
New Holland, Pennsylvania 17557, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.