MODULARE ELEKTRISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP4213670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213670
- Anmeldenummer
- EP20774983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2020
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/60 (2020.01)A24F 40/90 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/076325 21.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/254650 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 11.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4057 Basel
4056 Basel
83064 Raubling, DE
09111 Chemnitz, DE
09244 Lichtenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.