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Europäisches Patent · EP4213671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4213671
Anmeldenummer
EP21870046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61F 5/37 (2006.01)
Priorität
US 202017023841 17.09.2020
US 202117473545 13.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/050172 14.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/060693 24.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Baumgarten, Keith, M.

807 W. Chicory Lane, Sioux Falls, SD 57108, US

Erfinderin/Erfinder

Baumgarten, Keith, M.

Sioux Falls, SD 57108, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.