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Europäisches Patent · EP4213684 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213684
- Anmeldenummer
- EP21769796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)A45D 20/10 (2006.01)A45D 20/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202014730 18.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052278 03.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058710 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
COULTON, Robert
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
KEANE, Martin
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
DABBS, Peter
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.