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Europäisches Patent · EP4213696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213696
- Anmeldenummer
- EP21786551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/04 (2006.01)F16L 55/32 (2006.01)
- Priorität
- GB 202014844 21.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052433 20.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058751 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Majeed, Ali
Sheffield, South Yorkshire S10 3HJ, GB
Erfinderin/Erfinder
Majeed, Ali
Sheffield, South Yorkshire S10 3HJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.