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Europäisches Patent · EP4213766 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4213766
Anmeldenummer
EP20786188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2020
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
20.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/051828 21.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/060376 24.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Carl Zeiss Meditec AG

Göschwitzer Strasse 51-52, 07745 Jena, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHREIBER, Benjamin

10551 Berlin, DE

BADUR, Thorben

73447 Oberkochen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.