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Europäisches Patent · EP4213791 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213791
- Anmeldenummer
- EP21777637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020003932 U 17.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/000107 13.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058040 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Becker, Jan
25436 Uetersen, DE
Erfinderin/Erfinder
Becker, Jan
25436 Uetersen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.