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Europäisches Patent · EP4213906 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4213906
Anmeldenummer
EP21777986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
12.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 102020211553 15.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/075090 13.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/058278 24.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WOLFF, Henrik

34212 Melsungen-Adelshausen, DE

WÜRSCHMIDT, Tobias

34346 Hann. Münden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.