TRITTBRETTSTUFE-2 - EXTRUSIONSPLATTE

Europäisches Patent · EP4214092 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4214092
Anmeldenummer
EP21882301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60R 3/00 (2006.01)
Priorität
US 202063104864 P 23.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/059778 22.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/084953 28.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PANTEA, Sorin O.

Woodbridge, Ontario L4H 2J5, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.