DISTANZSTÜCK

Europäisches Patent · EP4214107 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4214107
Anmeldenummer
EP21773656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
25.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62J 9/24 (2020.01)
B62J 9/27 (2020.01)
Priorität
IT 202000022063 18.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/057823 26.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/058823 24.03.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Givi S.p.A.

Via Ungaretti 48, 25020 Flero (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

VISENZI, Giuseppe

25020 Flero, Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.