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Europäisches Patent · EP4214298 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4214298
Anmeldenummer
EP21787012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
19.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
C10L 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 202014846 21.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/052427 20.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/058747 24.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Binding Solutions Ltd

Materials Processing Institute Eston Road, Middlesbrough TS6 6US, GB

Erfinderin/Erfinder

JOYCE, Richard

Middlesbrough TS6 6US, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.