TUNNELSCHILD
Europäisches Patent · EP4214400 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4214400
- Anmeldenummer
- EP21790553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E21D 9/00 (2006.01)E21D 9/06 (2006.01)E21D 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202014848 21.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058359 14.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058885 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 03.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2025
- 27.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Basingstoke Hampshire RG21 4RG, GB
Basingstoke Hampshire RG21 4RG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.