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Europäisches Patent · EP4214436 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4214436
- Anmeldenummer
- EP21868890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16L 55/045 (2006.01)F04B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- IN 202021040070 16.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IN2021/050881 09.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/059020 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Gehlot, Ashok
Jodhpur 342008 (rajasthan), IN
Erfinderin/Erfinder
Gehlot, Ashok
Jodhpur 342008 (rajasthan), IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.