FLÜSSIGKEITSFILTER
Europäisches Patent · EP4214451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4214451
- Anmeldenummer
- EP21777355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F24F 13/22 (2006.01)G01F 23/26 (2022.01)F24F 1/0007 (2019.01)G04F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202014853 21.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052434 20.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058752 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COUGHLAN, Michael
Surrey KT14 7NY, GB
SHEPHERD, Bill
Surrey KT14 7NY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.