DYNAMOELEKTRISCHE ROTATORISCHE MASCHINE MIT EINEM SPALTROHR
Europäisches Patent · EP4214821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4214821
- Anmeldenummer
- EP21769749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/01 (2016.01)H02K 11/40 (2016.01)H02K 5/128 (2006.01)H02K 5/16 (2006.01)H02K 7/08 (2006.01)H02K 7/18 (2006.01)H02K 9/197 (2006.01)
- Priorität
- EP 20196796 18.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074197 02.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058171 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JÖCKEL, Andreas
90408 Nürnberg, DE
ZEICHFÜSSL, Roland
94099 Ruhstorf a. d. Rott, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.