FUNKTIONSAKTIVIERUNG
Europäisches Patent · EP4214910 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4214910
- Anmeldenummer
- EP20954300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2020
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 41/00 (2022.01)G06F 13/10 (2006.01)G06F 21/10 (2013.01)G06F 21/62 (2013.01)G06F 9/4401 (2018.01)G06F 21/57 (2013.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/051819 21.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/060374 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Peter Siyuan
Spring, Texas 77389, US
LIU, Wei Ze
Spring, Texas 77389, US
WANG, Lan
Spring, Texas 77389, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.