INDUKTIONSGARGERÄTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4215021 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215021
- Anmeldenummer
- EP21773585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 20382827 18.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074762 09.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058229 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CALVO MESTRE, Carlos
50009 Zaragoza, ES
ESPAÑOL LEZA, Jorge
50009 Zaragoza, ES
LAZARO AMATRIAIN, Guillermo
22193 Igries, ES
MARTINEZ MARTINEZ, Guillermo
50014 Zaragoza, ES
MUÑOZ FUMANAL, Antonio
50180 Utebo, ES
TESA BETES, Jorge
50018 Zaragoza, ES
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