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Europäisches Patent · EP4215037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215037
- Anmeldenummer
- EP23151490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2023
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01F 15/07 (2006.01)
- Priorität
- GB 202200710 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN HOEK, Peter Willem Maria
5754 RL Deurne, NL
VAN DEN WILDENBERG, Leonardus Johannes
6021 CT Budel, NL
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