ABNEHMBARE STRUKTUR UND SELBSTFAHRENDER ROBOTER
Europäisches Patent · EP4215099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215099
- Anmeldenummer
- EP21868035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47L 11/282 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010982307 17.09.2020CN 202010982320 17.09.2020CN 202010980229 17.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/074938 02.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/057195 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHENG, Pan
Beijing 100085, CN
YANG, Zhimin
Beijing 100085, CN
DUAN, Chuanlin
Beijing 100085, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.