ABNEHMBARE STRUKTUR UND SELBSTFAHRENDER ROBOTER

Europäisches Patent · EP4215099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4215099
Anmeldenummer
EP21868035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2021
Veröffentlicht
26.07.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
01.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47L 11/282 (2006.01)
Priorität
CN 202010982307 17.09.2020
CN 202010982320 17.09.2020
CN 202010980229 17.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/074938 02.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/057195 24.03.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Pan

Beijing 100085, CN

YANG, Zhimin

Beijing 100085, CN

DUAN, Chuanlin

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.