DURCH TRIMMRIPPENGEOMETRIE/FORM VERBESSERTE GLEITLEISTUNG
Europäisches Patent · EP4215230 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215230
- Anmeldenummer
- EP22305067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Becton Dickinson France
38800 Le Pont-de-Claix, FR
Erfinderin/Erfinder
RIVE, Adrien
38100 Grenoble, FR
RODRIQUEZ SAN JUAN, Nestor
Hamburg, NJ 07419, US
ROSSITTO, Emmanuela
38120 Saint Egreve, FR
MEYNIER, Chantal
38600 Fontaine, FR
PERRIN, Eloïse
38320 Eybens, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.